Politik

Besser als gute Satire geht nicht, aber es ist immer sehr viel Luft nach unten.

 



Sind Wahlen ab 16 ein politscher Umschlag?

Laut Grundgesetzt Artikel 38 ist man wahlberechtigt, wenn man das 18. Lebensjahr erreicht hat, und wählbar ist man, wenn man volljährig ist. Damit das Alter geändert wird, müsste bei einer Abstimmung im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit dafür stimmen.

 

Das Wahlalter ist ein häufig diskutiertes Thema in den letzten Jahren. Denn die älteren Wähler sind in der deutlichen Überzahl gegenüber den jungen Wählern, obwohl in den letzten Jahren ein   deutlich höheres politisches Interesse der Jugendlichen erkennbar war:
    - 2015 gab es 21,3 Millionen Wahlberechtigte im Alter von mehr als 60 Jahren
    - und lediglich 9,8 Millionen Wahlberechtigte die 30 Jahre alt oder jünger waren.

 

Seit einigen Jahren gibt es, wie der Presse zu entnehmen ist, ein erhöhtes politisches Interesse bei Jugendlichen, vor allem aufgrund der Klimapolitik. Zudem sind Klimademonstrationen wie „Fridays for Future“, bei denen hauptsächlich Schüler*Innen teilnehmen, immer mehr in den Vordergrund gerückt. Somit stellt sich die Frage, ob man das Wahlalter nicht herabsetzen sollte. Denn viele Jugendliche unter 18 verpassen nur knapp die Wahl und können ihre Erstwahl erst mit über 20 machen.

 

Befürworter der Herabsetzung des Wahlalters, wie Jugendforscher Klaus Hurrelmann, sagten, dass man an den Schülerdemos erkennen kann ,dass die Schüler unter 18 bereits die Urteilsfähigkeit  besitzten, politische Themen zu beurteilen und eine abwägende Meinung darüber zu bilden. Er geht damit sogar so weit, dass er behauptet, man könne das Mindestwahlalter auf 14 herabsetzten.

Der ehemalige CDU- Politiker Hans Hugo Klein sagte jedoch, dass selbst bei  16- und 17-Jährigen nicht zu erwarten sei , dass sie die nötige Urteilsfähigkeit haben, um über Themen dieser Wichtigkeit abzustimmen.

 


Ein weiterer wichtiger Gesichtspunkt der Auseinandersetzung ist, dass sich die Interessen beider Wählergruppen deutlich voneinander unterscheiden. Somit könnten durch die Herabsetzung des Wahlalters auch die nicht minder wichtigen Interessen der Jugendlichen berücksichtigt werden.

 

Bei dieser Diskussion sind sich jedoch viele Parteien uneinig. Eine Herabsetzung des Wahlalters in dieser Legislaturperiode ist daher äußerst unwahrscheinlich, da sich bis auf die SPD kaum Parteien dafür einsetzten. Doch falls das Wahlalter auf 16 herabgesetzt werden sollte, stellt sich die Frage, welche Auswirkung dies auf die Politik haben wird. Könnte es einen politischen Umschwung geben?

Sollte das Wahlalter auf 16 herabgesetzt werden , würde es über 1.5 Millionen neue wahlberechtigte Personen in Deutschland geben. Zur Zeit gibt es in Deutschland über 60 Millionen Wahlberechtigte.

 

Bei der Europawahl 2019 deutete sich vorallem bei den unter 30 Jährigen ein deutlicher Umschwung der Politik an. Im Gegensatz zu den letzten Jahren standen die Grünen mit 33% deutlich an der Spitze, wohingegen die SPD und CDU deutlich an Wählern verloren. Dies wirkte sich natürlich auch auf das Gesamtergebnis in Deutschland aus. Die Grünen gewannen 11% an Wählern, wohingegen die CDU und SPD 7,4% und 11,7% an Wählern im Vergleich zur vorherigen Wahl verloren. Dieser politsiche Umschwung hatte sich bereits angedeutet und würde sehr wahrscheinlich durch das Herabsetzten des Wahlalters verstärkt werden. Da bereits viele junge Leute an den Klimademonstrationen teilnahmen, ist es wahrscheinlich, dass sie diese Einstellung auch in ihren Wahlen repräsentieren.

 


Die Wahlergebnisse einer Jugendwahl zur Europawahl bestätigten dies. Ungefähr 29% der Wähler wählten die Grünen, ansonsten lagen nur die SPD und CDU über 10%. Hingegen der Befürchtungen vieler Gegner des Wahlalters ab 16 wurden extreme Parteien wie die Afd (6%) nur wenig gewählt.

 

Somit würden die Jugendlichen zu dem politischen Umschwung beitragen, wenn nicht sogar für einen politischen Umschwung sorgen, der die Politik bei Änderung des Wahlalters weitgehend verändern könnte.

 

 

Christian Q1


Der Iran- USA Konflikt

Zu Beginn des neuen Jahrzehnts dominierte kaum kein anderes Thema die Nachrichten mehr als der Konflikt zwischen den USA und dem Iran nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani durch einen Drohnenangriff auf die Hauptstadt des Iraks, Bagdad. Es ging sogar so weit, dass von einem sich anbahnenden dritten Weltkrieg berichtet wurde und immer noch wird. Auf der Social Media Plattform Twitter trendete für mehrere Tage der Hashtag „#WWIII“. Doch kann dieser Konflikt wirklich zu einem dritten Weltkrieg führen? Und wie kam es zu dem Konflikt?

Obwohl der Konflikt seit Anfang diesen Jahres eine enorme Aufmerksamkeit auf sich zieht,e besteht die Krise zwischen den beiden Nationen schon lange. Der Hauptgrund für das schlechte Verhältnis in den letzten Jahren ist das Atomprogramm des Iran. Die USA wirft dem Iran im Zuge ihres Atomprogramms neben der Energievorsorge vor, mit dem Uran auch an der Entwicklung atomarer Waffen zu arbeiten. Jahrelang konnte man sich jedoch nicht mit dem Iran über ein Atomabkommen einigen. Im Jahr 2015 wurde dann in der Amtszeit des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama schließlich ein Atomabkommen zwischen den beiden Parteien sowie Deutschland, Frankreich, China, Russland und Großbritannien ausgehandelt.

Seit dem Präsidentenwechsel Anfang des Jahres 2017 hat sich die ohnehin schon kritische Situation noch weiter verschärft. Trump äußerte sich mehrmals offensiv gegen den Iran und bezeichnet ihn unter anderem als „Schurkenstaat“. Zudem forderte er benachbarte Länder dazu auf, den Iran zu isolieren, da er Terroristen unterstütze, und drohte mit der Auflösung des Atomabkommens, was harte Sanktionen gegen den Iran zur Folge hätte. Im Mai 2018 verließ die USA den Atomdeal und führte die Sanktionen gegen den Iran erneut ein, knapp ein Jahr später wurde eine iranische Militäreinheit auf die Terrorliste der USA gesetzt.

In den darauffolgenden Monaten gab es zudem weitere Zwischenfälle:

- Der Iran hat als Reaktion auf die Sanktionen gegen das Atomabkommen verstoßen, indem er mehr Uran angereichert hat als erlaubt.

- Zwei Ölanlagen in Saudi-Arabien wurden zerstört und der Iran wurde dafür verantwortlich gemacht.

- Schließlich kam es dann am 3. Januar zu dem besagten Drohnenangriff, bei dem der iranische General starb. Dies erregte große Aufmerksamkeit und sorgte unter anderem für einen riesigen Trauerzug im Iran. Zudem war im Internet viel die Rede von einem dritten Weltkrieg. Doch wie wahrscheinlich ist dieses Szenario nun?

Ein Krieg zwischen dem Iran und den USA ist in Anbetracht der aktuellen Situation nicht unwahrscheinlich, wenn die Lage sich weiter verschärft, vor allem, wenn der Iran weiter seine Politik beibehält und die USA weiter provoziert. Sollten die Sanktionen gegen den Iran nicht wirken, wäre ein solcher Krieg somit nicht ausgeschlossen. Ob es zu einem Weltkrieg kommt, ist aber sehr fraglich. Wenn der Iran jedoch die Urananreicherung weiterführt und eventuell sogar Atomwaffen entwickelt, ist jedoch auch das nicht ausgeschlossen.